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Petition: Versicherungspflicht von Pedelecs verhindern!

[at] Der ExtraEnergy e.V. hat eine Petition gestartet. Das Ziel: Die drohende Versicherungspflicht von Pedelecs zu verhindern.

pedelecs-e-bikes-sollen-dem-fahrrad-gleichgestellt-werdenSo wie es momentan aussieht, wird dem Pedelec demnächst wohl europaweit eine Versicherungspflicht drohen (VeloStrom berichtete hier und hier).

Um das zu verhindern hat der ExtraEnergy e.V. hat eine Petition gestartet, verfolgt aber einen komplett anderen Ansatz. Denn anstatt die EU-Behörden anzusprechen wendet sich der Verein an die UN! 

Zur Erklärung dieses Ansatzes  führt der ExtraEnergy e.V. auf seiner Website aus:

“Das Pedelec wurde 1982 von Egon Gelhard erfunden und patentiert, 1990 hat Michael Kutter den ersten fahrfähigen Prototypen eines Pedelecs gebaut und 1993 stellte Yamaha das erste Pedelec in Serie her. Grundlage für die Serienfertigung und den erfolgreichen Verkauf war das Zugeständnis der japanischen Regierung, dieses neue Fahrzeug, obwohl es einen Motor hatte, als Fahrrad zu akzeptieren. 

Damit entschied sich die japanische Regierung, das Wiener Abkommen der Vereinten Nationen (UN) von 1968 zu ignorieren. In diesem Abkommen wurden Straßenverkehrsmittel eindeutig definiert. Die Definition vom Fahrrad war eindeutig: ein Fahrzeug, das ausschließlich über die Muskelkraft der damit fahrenden Person, entweder mit Pedale oder Handkurbel, angetrieben wird.

Sobald ein noch so kleiner Motor an ein Fahrrad gebaut ist, ist es der Definition nach ein Motorfahrzeug. Eine Definition, die offensichtlich in den vergangenen Jahren nicht groß aufgefallen war, weil Elektrofahrräder nur in relativ kleinen Stückzahlen verkauft wurden. Inzwischen sind Pedelecs weltweit sichtbar geworden. 

Im Jahr 2014 hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gefällt, aus dem klar wird, dass alle Kraftfahrzeuge versichert werden müssen – und Pedelecs sind Kraftfahrzeuge. Darauf hat die EU nun reagiert. Folgerichtig müssen nun aller Voraussicht nach auch Pedelecs in Kürze in der EU wie KFZ versichert werden.” [Quelle: ExtraEnergy e.V.]

Hier ein Erklärvideo in englischer Sprache:

 

Kaum Spielraum für Politik

Nach Ansicht des ExtraEnergy e.V. lässt dieses Urteil des EuGH der Politik hier kaum Spielraum, die Versicherungspflicht zu vermeiden. Deshalb beschreitet der Verein den Weg, das Wiener Abkommen der Vereinten Nationen (UN) von 1968 zu ändern.

“ExtraEnergy verfolgt den Ansatz, das Problem anders zu lösen, indem die Definition der UN so angepasst wird, dass das Pedelec dem Fahrrad gleichgestellt wird. Ein Nachtrag zum autonomen Fahren hat bereits bewiesen, dass dies mit genügend politischem Willen innerhalb kürzester Zeit möglich ist. Es ist davon auszugehen, dass es kaum Politiker geben wird, die sich trauen, aktiv gegen das Pedelec zu stimmen. Daher besteht die Hoffnung, die Gleichstellung des Pedelecs mit genügend Druck von der Basis innerhalb von zwei bis drei Jahren umzusetzen und so das Pedelec nicht mehr als Kraftfahrzeug sondern als Fahrrad international eindeutig anzuerkennen.”  [Quelle: ExtraEnergy e.V.]

Petition

Um dies zu erreichen hat ExtraEnergy bei www.openpetition.de eine Kampagne gestartet: Gegenüber von Regierungen soll deutlich gemacht werden, dass es in der Bevölkerung eine breite Zustimmung für eine Änderung der Fahrrad-Definition und eine überarbeitete Gesetzgebung zu Pedelecs gibt.

Das Ziel der Petition ist, bei möglichst vielen Regierungen weltweit Unterstützer zu finden, die sich bei den Vereinten Nationen für eine Änderung der Fahrrad-Definition einsetzen.

 

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Kommentar: Mir erscheint der Weg des ExtraEnergy e.V. folgerichtig und erfolgversprechend, deshalb habe ich habe die Petition bereits unterschrieben. Es werden insgesamt 1.000.000 Unterschriften benötigt, jede Unterschrift zählt!

Alexander Theis

Alexander Theis

Begeisterter Pedelec-Fahrer. Bloggt seit 2011 über seine Erfahrungen mit Pedelecs und ist Herausgeber von VelΩstrΩm.
Alexander Theis